Guten Tag,

hinter uns liegen bewegte und herausfordernde zwölf Monate. 2020 war ein ereignisreiches Jahr. Für unser Land und für die Freien Demokraten.

Die FDP ist die Partei der Freiheit. Es ist unsere Aufgabe, den politischen Freiheitsbegriff mit Leben zu füllen. Und es ist unser Ziel, andere Menschen von der Idee der Freiheit zu begeistern. Die Corona-Pandemie hat unsere Partei hier vor besondere Herausforderungen gestellt. In einem beispiellosen Kraftakt haben wir im September unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen unseren Bundesparteitag als Hybridveranstaltung durchgeführt. Der in diesem Jahr gestartete Programmprozess wurde indes gänzlich digitalisiert, und wir möchten an dieser Stelle all jenen danken, die sich so konstruktiv in den verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und Bundesfachausschüssen einbringen.

Die Einschränkungen der individuellen und wirtschaftlichen Freiheiten durch das Coronavirus tragen wir, soweit sie dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienen, als Teil der staatlichen Verantwortungsgemeinschaft mit. Doch als Freie Demokraten ist es auch unsere Aufgabe dafür Sorge zu tragen, dass die Freiheit des Einzelnen und unsere demokratischen Werte und Rechte nur soweit eingeschränkt werden wie unbedingt nötig.

Wir sind überzeugt: Nur wenn die Bevölkerung dieses Landes die Corona-Maßnahmen versteht, haben wir eine Chance, diese Krise zu überwinden. Sonst droht das Verständnis für staatliches Handeln und damit der gesellschaftliche Zusammenhalt zu schwinden. Wir fordern, diese gesamtgesellschaftliche Debatte so transparent wie möglich zu führen. Der richtige Ort dafür ist das Parlament. Nur dort ist eine gründliche Abwägung aller Argumente möglich, sorgt der Meinungsbildungsprozess für die besten und klügsten Lösungen. Dieser Prozess mag mühsam, komplex und herausfordernd sein. Aber er ist unersetzlich. Denn er schafft Transparenz und Verständnis. Beides brauchen wir, um die Menschen mitzunehmen. Wir danken Ihnen allen, dass Sie uns in diesen teils erhitzt geführten Debatten den Rücken gestärkt haben. Dieses Jahr hat uns wieder einmal bewiesen: Die größte Stärke unserer Partei ist das große Engagement, das Rückgrat und der Mut ihrer Mitglieder.

Dieser Mut, auch in schwierigen Zeiten für die Freiheit des Einzelnen einzustehen, ist auch angesichts vieler internationaler Herausforderungen gefragt. Für Millionen Menschen weltweit ist individuelle Freiheit leider noch immer ein Wunschtraum. Nicht weit entfernt, in Belarus, geht Machthaber Alexander Lukaschenko seit Monaten gewalttätig gegen all jene vor, die für Demokratie, Bürger- und Menschenrechte auf die Straße gehen. In Hongkong wurden Joshua Wong und zwei seiner Mitstreiter unlängst wegen ihres Einsatzes für die Demokratie verurteilt und ins Gefängnis gesteckt. Egal ob Belarus oder Hongkong, Polen oder Ungarn: Auch hier sind wir Freie Demokraten als Botschafter der Freiheit gefragt. Wir stehen an der Seite der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Wir unterstützen all jene, die ihr Leben selbstbestimmt in die Hand nehmen wollen und ihre Stimme gegen Unterdrückung und Unrecht erheben. Und wir tun dies Hand in Hand mit unseren liberalen Freundinnen und Freunden in Europa. Im Europaparlament kämpfen unsere Abgeordneten tagtäglich dafür, Europas Chancen zu nutzen. Gerade angesichts des wachsenden internationalen Einflusses von autokratisch regierten Mächten wie China und turbulenten politischen Verhältnissen bei traditionellen Partnern wie den USA ist eine Stärkung der europäischen Eigenständigkeit unabdingbar.

Wir haben allen Grund, selbstbewusst in das Jahr 2021 zu starten: Wir gehen mit starken Spitzenkandidaten und hochmotivierten Teams in die anstehenden Landtagswahlen. Bei unserem - diesmal digitalen - Dreikönigstreffen ist die Botschaft klar: Wir wollen Regierungsverantwortung übernehmen und die Zukunft unseres Landes gestalten.

Um diese Ziele zur Realität zu machen, dafür brauchen wir auch im kommenden 2021 ganz besonders: Sie alle. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen die Idee der Freiheit auch im kommenden Jahr groß zu machen.

Mit den allerbesten Wünschen für ein gesundes und - trotz allem - entspanntes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2021.

Ihr
Christian Lindner

Christian Lindner
Bundesvorsitzender

Ihr
Dr. Volker Wissing

Dr. Volker Wissing
Generalsekretär

Freie Demokratische Partei

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