Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

in den vergangenen Wochen konnten wir Freie Demokraten in der Regierungskoalition zentrale Projekte, die uns als FDP besonders wichtig sind, vorantreiben und umsetzen: Die EEG-Umlage ist abgeschafft, das BAföG ist moderner, attraktiver und flexibler, das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada wird ratifiziert, § 219a ist aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Das pauschale Verbrennerverbot ist vom Tisch, dafür können E-Fuels ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Und heute hat Bundesfinanzminister Christian Lindner den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes vorgelegt: Mit einer Rückkehr zur Schuldenbremse und solider Finanzpolitik in herausfordernden Zeiten.

Diese Beispiele zeigen: Die FDP leistet einen unverzichtbaren Beitrag, um Deutschland moderner, stärker und freier zu gestalten. Um Sie als Parteimitglieder noch besser über wichtige Meilensteine zu informieren und Ihre Kommunikation darüber zum Beispiel mit Freunden, Kolleginnen und Kollegen oder auch im parteipolitischen Einsatz zu unterstützen, wird das Hans-Dietrich-Genscher-Haus verstärkt Informationsmaterialien zur Verfügung stellen. Diese können Sie digital oder als Druckvorlage nutzen.

Im ersten Schritt finden Sie die Dokumente auf https://www.fdp.de/seite/argumente. Die Formate und die entsprechenden Plattformen wollen wir weiterentwickeln. Den Start machen zunächst die beiden Argumente-Einseiter „Rückkehr zur Schuldenbremse: Solide Haushaltspolitik in heraufordernden Zeiten“ und „Kein Verbot des Verbrennungsmotors: Mehr Klimaschutz durch E-Fuels“. Zu letzterem Thema findet übrigens am Mittwoch, dem 6. Juli 2022, um 18:00 Uhr eine Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion statt. Ich nutze die Gelegenheit dieser E-Mail, Sie auf den Livestream zu dieser Veranstaltung hinzuweisen: https://www.youtube.com/watch?v=thXgRRM8yR0

Wir hoffen, dass Ihnen das Informationsmaterial bei Ihrer Arbeit und Ihrem politischen Engagement hilft. Wir werden regelmäßig weitere Materialien zur Verfügung stellen!

Mit besten Wünschen für ein erholsames Wochenende und freundlichen Grüßen