Die Messenger-App „Telegram“ wird auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie immer häufiger genutzt, um Verschwörungsmythen und Gewaltfantasien mit einer Vielzahl von Nutzerinnen und Nutzern zu teilen. So wird innerhalb von Gruppenchats z. B. zu Aufmärschen vor den Wohnungen von Politikern oder Ärzten aufgerufen. Der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Hass und Hetze angekündigt. Im Interview mit den „Tagesthemen“ betont er, dass die von Mord- und Gewaltdrohungen betroffenen Menschen geschützt werden müssen. Eine Reihe von Bundesländern haben dafür bereits Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften eingerichtet.
Weiterhin macht Dr. Buschmann deutlich: „Telegram ist nicht nur ein Messangerdienst, sondern ein Soziales Netzwerk.“ Denn neben dem persönlichen Austauschen zwischen zwei Personen erlaubt die App, sich öffentlich an Hunderttausende von Menschen zu wenden. Auf dieser Grundlage hat das Bundesministerium für Justiz bereits mehrere Bußgeldverfahren gegen „Telegram“ eingeleitet. Dr. Buschmann strebt außerdem einen gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen an. „Die Erfahrung lehrt, dass wenn sich die Europäer zusammentun, dass dann auch Internetgiganten in ihre Schranken gewiesen werden können.“
- Schauen Sie sich das vollständige Interview mit Dr. Marco Buschmann an (tagesschau.de).
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18.12.2021
