Freibrief: Jetzt ist die Zeit für einen Aufbruch

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Deutschland hat gewählt: Den Freien Demokraten gelingt es zum ersten Mal in der Geschichte, bei zwei aufeinander folgenden Bundestagswahlen ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen. Ein historischer Wahlerfolg und eine große Bestätigung für den eigenständigen Kurs der FDP.

Weder die Union noch die SPD stehen für Aufbruch. Die Parteiführung der Freien Demokraten hat deshalb beschlossen, vor etwaigen Sondierungen zuerst ein Gespräch mit den Grünen zu führen, um auszuloten, ob ein fortschrittliches Zentrum einer neuen Koalition entstehen kann.

11,5 Prozent Zweitstimmenanteil für uns – das bedeutet mehr Freiheit im Parlament. Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag freut sich über den Zuwachs von 12 Sitzen und insgesamt 27 neue Abgeordnete unter den 92 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern.

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FDP erzielt historischen Wahlerfolg

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir Freie Demokraten gemeinsam für ein moderneres, freieres und digitaleres Deutschland gekämpft. Mit dieser Botschaft sind wir bei den Menschen angekommen. Sie haben der FDP eines der besten Ergebnisse ihrer Geschichte beschert: Die Freien Demokraten sind mit 11,5 Prozent Zweitstimmenanteil nicht nur erneut zweistellig geworden, sondern erzielen gegenüber dem bereits sehr guten Ergebnis von 2017 einen deutlichen Zuwachs. Von einem „großen Vertrauensbeweis“ sprach der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner in seinem Statement nach der ersten Hochrechnung und dankte allen, „die den Wert der Freiheit in diesem Jahr zu ihrem politischen Projekt gemacht haben.“ Bei den Erstwählerinnen und Erstwählern sind wir stärkste Kraft geworden. Zudem wurde mit 76.000 ein neuer Rekordstand bei den Mitgliedern erreicht. Lindner dazu: „Die FDP ist als eigenständige politische Kraft gestärkt worden.“ Für zusätzliche Freude sorgte das starke Abschneiden bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Damit sei „die Kraft der Freiheit in Deutschland insgesamt gestärkt“, befand FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing.

Statement: Christian Lindner am Wahlabend (YouTube)
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Den Status quo überwinden

Weder die Union noch die SPD stehen für Aufbruch. Die Parteiführung der Freien Demokraten hat deshalb beschlossen, zuerst Gespräche mit den Grünen aufzunehmen. Es soll geprüft werden, ob trotz aller Unterschiede ein fortschrittliches Zentrum einer neuen Koalition entstehen könnte. FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing erklärte im ARD-Brennpunkt: „Es ist ein gutes Signal, dass die Parteien der demokratischen Mitte untereinander gesprächsbereit sind.“ Es sei ein offener Prozess. „Ausschlaggebend müssen die Inhalte sein“. Christian Lindner erklärte dazu auf einer Pressekonferenz am Montag: „Grüne und FDP verbindet, dass beide einen eigenständigen Wahlkampf geführt haben. Beide haben sich aus unterschiedlicher Perspektive gegen den Status quo der Großen Koalition gewandt.“ Nach einer ersten vertraulichen Gesprächsrunde am Dienstagabend sind beide Parteien übereingekommen, die bilateralen Gespräche in einer größeren Runde fortzusetzen. „Dabei sollen erste inhaltliche Fragen vertieft werden“, wie Volker Wissing in einem Pressestatement am Mittwoch erklärte. Auch die Unionsparteien und die Sozialdemokraten haben für das Wochenende erste Gespräche angeboten, welche die Freien Demokraten selbstverständlich annehmen.

Christian Lindner und Volker Wissing auf der Pressekonferenz nach der Wahl (YouTube)
Volker Wissing im ARD-Brennpunkt (ARD)

27 neue Stimmen für die Freiheit

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag freut sich über ihren Zuwachs nach der Bundestagswahl. Der FDP-Fraktion gehören 27 neue Abgeordnete an. Insgesamt entfallen 92 Sitze des neuen Bundestages auf die Freien Demokraten – ein Plus von 12 Mandaten. Das ist ein großer Vertrauensbeweis der Bevölkerung.

Die Bundestags-Fraktion hat Christian Lindner eindrucksvoll mit 98 Prozent im Amt als Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden auf Vorschlag des Vorsitzenden die Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Marco Buschmann, Bettina Stark-Watzinger und Dr. Florian Toncar. „Damit ist die FDP-Fraktion bereits einen Tag nach der Bundestagswahl voll handlungsfähig“, freut sich Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann.

Der Auftrag der FDP-Fraktion ist unverändert: Konsequent an den Zukunftsthemen und der Modernisierung des Landes zu arbeiten.

Schauen Sie sich jetzt die 27 neuen Abgeordneten an

Vertrauensgewinn für die FDP Berlin

Die FDP Berlin konnte sich bei der Abgeordnetenhauswahl im Vergleich zum letzten Ergebnis (6,7 Prozent) noch einmal auf voraussichtlich 7,2 Prozent verbessern. Demnach wäre die FDP mit 12 Abgeordneten vertreten. FDP-Chef Christian Lindner ist zufrieden: „Wir freuen uns über ein gutes Ergebnis in Berlin!“ Auch hier haben wir Freie Demokraten mit einem eigenständigen und klaren Profil überzeugt. Spitzenkandidat Sebastian Czaja bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern und bekräftigt, dass die FDP Berlin angetreten ist, um einen Regierungswechsel herbeizuführen: „Der Ball liegt nun bei Franziska Giffey, die einen klaren Regierungsauftrag hat.“ Sie müsse nun entscheiden, ob sie den Politikwechsel, den sie den Berlinerinnen und Berlinern in Aussicht gestellt hat, tatsächlich umsetzen möchte „oder ob sie ein Weiter so mit Rot-Rot-Grün macht. Wir jedenfalls würden in der Tat mit ihr in Gespräche eintreten.“

Videostatement: Sebastian Czaja am Mittag nach der Bundestagswahl (YouTube)

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FDP jubelt über Wiedereinzug in Schweriner Landtag

Nach 10-jähriger Abwesenheit hat die FDP Mecklenburg-Vorpommern bei der Landtagswahl in wieder den Sprung in den Schweriner Landtag geschafft. Laut vorläufigem Endergebnis erzielten die Freien Demokraten ein starkes Ergebnis von 5,8 Prozent der Stimmen. Spitzenkandidat René Domke freut sich über das Ergebnis: „Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns über die schweren Jahre die Treue gehalten haben. Der Wiedereinzug ist eine Teamleistung von Bundes- und Landesverband.“ Domke möchte als Erstes eine Fraktion aufbauen, um Mecklenburg-Vorpommern voranzubringen. Ob von der Oppositionsbank oder sogar aus einer Regierung heraus, das werde sich in den nächsten Tagen zeigen: „Wir sind gesprächsbereit.“

Videostatement: René Domke am Mittag nach der Bundestagswahl (YouTube)

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Stärkste Kraft bei den Erstwählerinnen und -wählern

Unter den Erstwählerinnen und -wählern ist die FDP stärkste Kraft geworden. 23 Prozent der junge Menschen, die bei dieser Bundestagswahl zum ersten Mal ihre Stimme abgegeben haben, haben ihr Kreuz bei der FDP gemacht und die Freien Demokraten unterstützt. „Wir sind die stärkste Kraft bei den Erstwählern und sind mit den Grünen gemeinsam bei den Jungwählern vorne“, freut sich FDP-Chef Christian Lindner über das Ergebnis. Den Auftrag der jungen Generation, für ihre Anliegen einzutreten, nehmen wir Freie Demokraten ernst.

Auch in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen, den sogenannten Jungwählern, haben wir mit 21 Prozent ein starkes zweistelliges Ergebnis erreicht. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 bedeutet das eine Steigerung um ganze zehn Prozentpunkte.

Der FDP-Landesverband Niedersachsen sucht:

Kampagnenreferent (w/m/d)

Die FDP-Fraktion im Landtag Hessen sucht:

Referent für den Untersuchungsausschuss (w/m/d)

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit sucht:

Die Universum AG sucht:

Senior Systemadministrator (w/m/d)

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